Plenum

Wohlstand für alle
Plenum · 25. Juni 2021
„Wohlstand für alle“ - mit diesem Slogan und Buchtitel hat Ludwig Erhard einst sein Konzept der Sozialen Marktwirtschaft zum politischen und wirtschaftlichen Erfolgsschlager gemacht – auch wenn Annalena Baerbock das erst noch dazulernen muss. „Immer weitere und breitere Schichten unseres Volkes zum Wohlstand zu führen“, das versprach Ludwig Erhard. Ist das auch heute möglich? Die Antwort des neuen Armuts- und Reichtumsberichtes ist ein eindeutiges Ja!
Generationengerechtigkeit und Verantwortung
Plenum · 25. Juni 2021
In seiner letzten Rede im Deutschen Bundestag stand für Norbert Barthle der Dank an politische Wegbegleiter sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Vordergrund. „Eine letzte Rede ist das schönste Abschiedsgeschenk, das mir der Finanzausschuss machen kann“, sagte er. Barthle gehörte dem Bundestag 23 Jahre lang an. Er erlebte den Umzug des Bundestags von Bonn nach Berlin als Abgeordneter hautnah mit.

Einheitlicher Verbraucherschutz in Europa
Plenum · 24. Juni 2021
Die Warenkauf-Richtlinie ersetzt zusammen mit der sogenannten „Digitale-Inhalte-Richtlinie“ die noch geltende Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie und ergänzt die Verbraucherrechte-Richtlinie aus dem Jahr 2011. Sie war bis zum 1. Juli in deutsches Recht umzusetzen und ist ab dem 1. Januar 2022 anzuwenden. Eine Harmonisierung des europäischen Verbrauchsgüterkaufrechts war dringend geboten.
Technologieoffenheit und Innovationen sind integraler Bestandteil unserer Mobilitätspolitik
Plenum · 24. Juni 2021
In der letzten regulären Sitzungswoche dieser Legislaturperiode haben wir im Deutschen Bundestag zu den Themen Technologie und Umweltschutz im Mobilitätsbereich debattiert. Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben hier eine klare Position: Wir wollen keine Verbotspolitik durch die Hintertür, sondern technologieoffene Maßnahmen in einer ökologisch-ökonomischen Gesamtbetrachtung aller Antriebstechnologien.

Abschlussbericht zum "Breitscheidplatz-Anschlag"
Plenum · 24. Juni 2021
In Anwesenheit Hinterbliebener und Betroffener des Terroranschlags auf den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016 hat der Bundestag am Donnerstag den Abschlussbericht des 1. Untersuchungsausschusses („Breitscheidplatz“) beraten.
Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt
Plenum · 23. Juni 2021
Am 23.06.21 hat der Bundestag nach drei Jahren Arbeit der Enquete-Kommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“ und insgesamt 120 Sitzungen, sieben Projektgruppen und 38 Sondervoten den Abschlussbericht des Gremiums im Plenum beraten. In den Koalitionsverhandlungen 2018 war vereinbart worden, die Stärkung der beruflichen Bildung vor dem Hintergrund der digitalen Transformation der Arbeitswelt in den Blick zu nehmen.

Nachhaltigkeit im Finanzsektor
Plenum · 11. Juni 2021
Die Corona-Pandemie verdeutlicht uns einmal mehr, wie wichtig widerstandsfähige und flexible Wirtschaftsstrukturen heute und in Zukunft sind. Mit dem European Green Deal wollen wir in Europa die Weichen stellen, um sowohl die wirtschaftlichen Verluste auf dem Weg aus der Corona-Pandemie abzufedern, als auch einen langfristig erfolgreichen Weg für Europas Wirtschaft und Gesellschaft anzustreben.
Gemeinsame Agrarpolitik
Plenum · 10. Juni 2021
Wir haben am Donnerstag im Deutschen Bundestag vier Gesetze zur Gemeinsamen Agrarpolitik verabschiedet. Allein das zeigt, wie kompliziert die GAP ist. Darüber hinaus sind die Trilog-Verhandlungen in Brüssel noch nicht abgeschlossen. Deshalb sind diese Gesetze auch noch nicht endgültig ausgearbeitet, sondern müssen nach einem erfolgreichen Trilog entsprechend mit Verordnungen angepasst und ausgestaltet werden.

Keine Doppelbesteuerung der Renten!
Plenum · 10. Juni 2021
Zum wiederholten Male in dieser Legislaturperiode wird über das Thema „Doppelbesteuerung von Renten“ diskutiert. Anlass sind dieses Mal zwei Klageabweisungen des höchsten deutschen Finanzgerichts gegen die vermeintliche Doppelbesteuerung.
Modernisierte Befugnisse für Verfassungsschutz und Bundespolizei
Plenum · 10. Juni 2021
„Mit den vom Bundestag beschlossenen Novellierungen des Verfassungsschutzrechts und des Bundespolizeigesetzes werden zwei zentrale Sicherheitsvorhaben dieser Wahlperiode abgeschlossen. Handlungsoptionen der Sicherheitsbehörden, die in der analogen Welt selbstverständlich sind, werden in die digitale Welt übertragen.

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