Plenum

Orte deutscher Demokratiegeschichte
Plenum · 23. April 2021
Demokratie muss gestaltet, gelebt und weiterentwickelt werden. Für die Versuche, dies zu tun, bietet die Geschichte viele positive Beispiele. Die Beschäftigung mit unserer Demokratiegeschichte kann Motivation sein, sich im demokratischen Miteinander einzubringen. Engagement braucht historische Vorbilder, die zeigen, dass einzelne Menschen etwas bewirken können.
Bundestag debattiert Sterbehilfe
Plenum · 23. April 2021
Nachdem das Bundesverfassungsgericht im Februar 2020 das Verbot geschäftsmäßiger Sterbehilfe als verfassungswidrig erklärt hatte, hat der Bundestag nun erneut über das Thema beraten.

Ein gesunder Wald ist uns etwas wert!
Plenum · 23. April 2021
Gestern wurde der Koalitionsantrag zur Etablierung eines Honorierungssystems für die Ökosystemleistungen der deutschen Wälder beschlossen. Der Antrag „Ein vitaler, klimastabiler Wald nutzt allen – Ökosystemleistungen ausreichend honorieren“ ist ein Auftrag an das Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft ein System zu entwickeln, welches die vielfältigen Leistungen, die der Wald erbringt, ausreichend honoriert und in Wert setzt.
Bessere Rahmenbedingungen für Mitarbeiterbeteiligung
Plenum · 22. April 2021
In Startups wird mit einer außergewöhnlichen Risikobereitschaft und Leidenschaft an Innovationen gearbeitet. Sie schaffen nicht nur Arbeitsplätze, sondern sichern die Zukunft Deutschlands als Technologiestandort. Das wichtigste Kapital für solche Startups sind ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Sichtbarer Beitrag für Stabilität
Plenum · 22. April 2021
Auch wenn die Bewältigung der Corona-Pandemie weltweit weiterhin eine der größten Herausforderungen bleibt, standen diese Woche im Bundestag eine Reihe außenpolitischer Debatten auf der Agenda. Angesichts vielfältiger Krisen vor den Toren der EU muss Deutschland gemeinsam mit unseren europäischen und internationalen Partnern einen sichtbaren Beitrag für Stabilität, Sicherheit und unsere regelbasierte internationale Ordnung leisten.
Verlängerung der Atalanta-Mission
Plenum · 21. April 2021
Am 21. April 2021 hat der Deutsche Bundestag den Einsatz der Bundeswehr am Horn von Afrika erneut verlängert. Seit 2008 beschützt die Mission mit dem Namen Atalanta Schiffe am Horn von Afrika vor Piratenangriffen.

Steuergerechtigkeit beim Hauskauf
Plenum · 21. April 2021
Mit den am Mittwoch im Bundestag beschlossenen Änderungen am Grunderwerbsteuergesetz gehen wir gezielt gegen eine Umgehung der Grunderwerbsteuer bei Immobilienkäufen vor.
Kriminelle Handelsplattformen unter Strafe stellen
Plenum · 16. April 2021
Die Koalitionsfraktionen wollen in einer erneuten Strafgesetzbuchnovelle (StGB-Novelle) das Betreiben krimineller Handelsplattformen im Internet unter Strafe stellen. Ein solcher Gesetzentwurf wurde von der Bundesregierung eingebracht und wird in Erster Lesung am heutigen Freitag, dem 16.04.2021, im Deutschen Bundestag beraten.

Verfahren im Verkehrsbereich beschleunigen
Plenum · 16. April 2021
Mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes und des Gesetzes über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen beschleunigen wir einmal mehr die Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich.
"Bundesnotbremse" wird helfen, die Inzidenz zu senken
Plenum · 16. April 2021
Es ist doch ganz normal, dass die Bürger nach einem Jahr Pandemie müde sind und ihnen die Einschränkungen zu schaffen machen. Wir müssen aber weiter diszipliniert bleiben. Diese Krise ist ein Marathon und wir befinden uns auf Kilometer 38. Wir fragen uns, ob wir es überhaupt schaffen werden, obwohl das Ende in drei Kilometern liegt. Das Licht am Ende des Tunnels heißt „impfen“. Vor zwei Tagen wurden 738.501 Dosen in Deutschland verimpft.

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