Plenum
Plenum · 08. November 2024
Ich hatte das Glück, in einem vereinten Deutschland aufzuwachsen und das Leben mit der Mauer nur aus Erzählungen zu kennen. Am Freitag debattierten wir über die Teilung und Wiedervereinigung unserer Nation. Wir blickten auf ein furchtbares Kapitel unserer Geschichte zurück; auf eine über lange Zeit unüberwindbar scheinende Trennung von Freunden und Familien.
Plenum · 18. Oktober 2024
Der Bundestag hat diese Woche den Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Stärkung des Luftverkehrsstandortes Deutschland für angemessene Standortkosten, effiziente Abfertigung und sichere Arbeitsplätze beraten.
Von Woche zu Woche verliert Deutschland wichtige Flugverbindungen nach Europa und in die Welt. Während andere europäische Standorte ihr Angebot ausbauen, kehren Airlines wie Eurowings, Condor und Ryanair Deutschland den Rücken.
Plenum · 18. Oktober 2024
Die Ampel nutzt alle Tricks, um eine Abstimmung im Bundestag über umfassende Zurückweisungen an den Grenzen und damit wirksame Maßnahmen für die innere Sicherheit zu verhindern. So wurden in dieser Woche im Innenausschuss die Anträge der Union blockiert, Anträge der AfD zu demselben Thema dagegen nicht. Das ist ein einmaliger, unglaublicher Vorgang. Allen voran war dabei die FDP die Wortführerin dieser unsäglichen Tricksereien.
Plenum · 17. Oktober 2024
In der Debatte zur Verabschiedung des "Dritten Gesetzes zur Neuordnung des Wehrdisziplinarrechts und zur Änderung weiterer soldatenrechtlicher Vorschriften" (3. WehrDiszNOG) wählte der Abgeordnete des Wahlkreises Bodensee, Volker Mayer-Lay, eine ungewöhnliche Perspektive auf das zu beschließende Gesetz. Denn gerade aus Sicht von betroffenen Soldatinnen und Soldaten stellt die lange Dauer von Disziplinarverfahren eine enorme Belastung dar.
Plenum · 17. Oktober 2024
In dieser Sitzungswoche fand eine Plenardebatte zu einem Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion statt, in dem wir uns für eine Verbesserung der flächendeckenden Palliativversorgung und Hospizarbeit in Deutschland aussprechen. In meiner Rede habe ich dargelegt, wie wichtig eine Weiterentwicklung der bestehenden Regelungen bei diesem sensiblen Thema sind. Der Gedanke an den Tod wird gerne verdrängt, oder mit dem Wunsch verbunden, nach einem langen und erfüllten Leben friedlich einzuschlafen.
Plenum · 17. Oktober 2024
In der aktuellen Stunde am Donnerstag war die Transformation der deutschen Wirtschaft und die Wasserstoffpolitik der Bundesregierung erneut das Thema. Grund der Debatte war die Meldung, dass Thyssenkrupp das Projekt zur Herstellung von grünem Stahl in Frage stellt. Diese Nachricht reiht sich nahtlos an die schlechten Meldungen aus der Wasserstoffwirtschaft ein.
Plenum · 11. Oktober 2024
Menschenrechte schützen und unsere Werte in der Welt fördern – die Lieferkettenregulierung ist nicht das Instrument für diese richtigen Ziele. Darüber habe ich in meiner Rede zu unserem Gesetzentwurf gesprochen, mit dem wir das deutsche Lieferkettengesetz aufheben wollen. Meiner Meinung nach wäre auch das nur ein erster Schritt, denn Berichtspflichten und andere Hemmnisse grassieren längst wie bürokratisches Unkraut und lähmen die deutsche und die europäische Wirtschaft.
Plenum · 11. Oktober 2024
Mit ihrer im Sommer eingeführten Turboeinbürgerung bei der Staatsbürgerschaftsreform wollte die Ampel Fachkräfte gewinnen. Tatsächlich profitieren andere davon, nämlich Asylbewerber. Hier wird die falsche Gruppe bevorzugt. Denn Asylbewerber können nun nach Ankunft, Antragstellung und Anerkennung bereits nach drei Jahren in die deutsche Staatsbürgerschaft hineinwachsen. Das ist ein echter Turbo Boost. Diesen Boost gibt es so noch nicht einmal für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine.
Plenum · 11. Oktober 2024
In dieser Woche haben wir in erster Lesung über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform der Notfallversorgung beraten. In meiner Rede habe ich betont, wie dringend eine solche Reform nötig ist. Seit vielen Jahren sind Lücken in der ambulanten Versorgung, Fehlsteuerungen bei den stationären Notaufnahmen, eine nicht auskömmliche Finanzierung und eine vielfach nicht funktionierende Koordinierung mit den Rettungsdiensten zu beklagen.
Plenum · 11. Oktober 2024
Am Freitag, den 11. Oktober 2024, hat der Bundestag erstmals den Gesetzesentwurf der Bundesregierung „zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen“ (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz, TK-NABEG) beraten. Ronja Kemmer, direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Ulm und den Alb-Donau-Kreis sowie Obfrau der AG Digitales, betonte die Bedeutung von digitalen Infrastrukturen.