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Landwirtschaft vielfältig, leistungsstark und nachhaltig ausgestalten

Hermann Färber

 

Nachdem die Grüne Woche, eine der international wichtigsten Messen für Ernährungswirtschaft, Landwirtschaft und Gartenbau, gerade in Berlin zu Ende gegangen ist, hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion in dieser Sitzungswoche einen Antrag zur Stärkung der Land-, Ernährungs- und Forstwirtschaft in das Plenum des Deutschen Bundestages eingebracht.

In unserem Antrag setzen wir uns dafür ein, die Rahmenbedingungen zu schaffen, die es der Landwirtschaft in Deutschland ermöglichen, ihrem gesellschaftlichen Auftrag gerecht zu werden. Dazu gehört neben der Nahrungsmittelerzeugung auch die ländlichen Räume als Lebensraum für Mensch und Natur zu erhalten.

In der Plenardebatte am Donnerstagabend habe ich deutlich gemacht, wie stolz wir auf die hervorragende Ausbildung unserer Landwirte sein können. Sie haben nicht nur umfangreiche Kenntnisse und Fertigkeiten erworben, sondern auch durch ihre langjährige Berufserfahrung ein unschätzbares Fach- und Standortwissen angehäuft. Dieses Wissen ist ein wertvolles Gut, für das wir international bewundert werden. Um dieses Potenzial voll ausschöpfen zu können, benötigen unsere Landwirte jedoch mehr Handlungsspielräume.

Ein zentrales Thema ist die alles erstickende Bürokratie, wie z.B. die „Kalender-Landwirtschaft“, die es Landwirten vorschreibt, bestimmte Arbeiten auf ihren Äckern zu festgelegten Terminen durchzuführen, unabhängig von Bodenzustand, Jahreszeit, Wetter und der angebauten Kultur. In der Praxis führen diese starren Vorgaben allerdings zu einem Rückgang des Anbaus von extensivem Sommergetreide und Leguminosen und einer Zunahme des Anbaus von intensivem Wintergetreide. Als Landwirt weiß ich jedoch, wie wichtig es ist, dass unsere Landwirte entsprechende Freiheiten haben, um ihre Entscheidungen auf Basis der tatsächlichen Gegebenheiten treffen zu können und dass sie ihre wertvolle Arbeitszeit nicht aufgrund sinnloser Dokumentationspflichten am Schreibtisch vergeuden sollten.

Auch habe ich in meiner Rede auf Versäumnisse beim Tierwohl hingewiesen. Um Tierwohl und Tierschutz effektiv zu fördern, bedarf es eines klaren Plans und konsequenter Umsetzung. Dass es an durchdachten Strategien jedoch mangelt, habe ich am Beispiel des Verbots der betäubungslosen Ferkelkastrationen in Deutschland deutlich gemacht. Während die SPD-Fraktion in der letzten Wahlperiode die Vorschläge der Borchert-Kommission mit der Begründung abgelehnt hatte, dass noch nicht alles geklärt sei, beschloss sie kurze Zeit später mit der Ampel-Koalition das Tierhaltungskennzeichnungsgesetz, welches jedoch nur einen Bruchteil von dem regelt, was die Vorschläge der Borchert-Kommission umfassten. Mit dem Ergebnis, dass Ferkel aus dem Ausland, die dort betäubungslos kastriert worden, dennoch in Deutschland den höchsten staatlichen Tierwohlorden erhalten können. Das kann allerdings nicht im Sinne des Tierschutzes sein.

Auch die Forst- und Holzwirtschaft leidet unter ausufernden Kontroll- und Regulierungsvorhaben. Das Ende der gescheiterten Novellierungsversuche der Ampel rund um das Bundeswaldgesetz war ein Schritt in die richtige Richtung, aber das in den diversen Gesetzesentwürfen zum Ausdruck gebrachte Misstrauen und die Sanktionspläne haben viel verbrannte Erde hinterlassen. Für umso wichtiger halte ich es jetzt, dass sich das bei der EU-Entwaldungsverordnung nicht wiederholt. Wir alle sind gegen illegale Entwaldung und Brandrodung, wie es beispielsweise im Amazonas geschieht, jedoch können wir diese Probleme nicht lösen, indem wir unsere Waldbauern in Deutschland mit zusätzlichen bürokratischen Pflichten überfrachten. Schließlich hat die letzte Bundeswaldinventur gezeigt, dass die Waldfläche in Deutschland zuletzt zugenommen hat. Diese positive Entwicklung gilt es zu fördern, anstatt mit unnötiger Bürokratie zu belasten.

 

 

All diese Beispiele haben eins gemeinsam: Sie zeigen, wie dringend wir vorab neuer Gesetze und Verordnungen eine realistischere Bürokratie-Folgen-Abschätzung benötigen.

 

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