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Optimismus ist Pflicht

Annette Widmann-Mauz

 

Der Deutsche Bundestag beschloss am letzten Mittwoch den gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP „Opfer von NS-'Euthanasie' und Zwangssterilisation - Aufarbeitung intensivieren“. „300.000 Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen, die den sogenannten „Euthanasie"-Morden des NS-Regimes zum Opfer fielen, und weitere 400.000 Frauen und Männer, die auf der Grundlage des sogenannten „Gesetzes zur Verhütung erbkranken Nachwuchses“ von 1934 zwangssterilisiert wurden, erkennen wir damit endlich als Verfolgte des NS-Regimes an. Das ist mehr als notwendig und angemessen“, betonte Annette Widmann-Mauz in ihrer Rede vor dem Bundestag.

 

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag wurde mit der Umstrukturierung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz durch ein neues Stiftungsgesetz ein weiteres zentrales kulturpolitisches Vorhaben beschlossen. Dazu gab Annette Widmann-Mauz zu Protokoll: „Wir stehen in der Verantwortung, die SPK so zu stärken, dass sie den vor ihren liegenden Aufgaben des 21. Jahrhunderts gerecht werden und im Vergleich mit anderen internationalen Einrichtungen wie dem British Museum oder dem Louvre mithalten kann.“ In gemeinsamen Berichterstattergesprächen konnten die Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Medien wichtige Änderungen am Gesetzentwurf der Bundesregierung durchsetzen. So etwa wird der bekannte Stiftungsname beibehalten. Dieser stehe nicht nur für das kulturelle Erbe eines historischen Staates, sondern symbolisiere auch das Bestreben, die Kulturgüter Preußens im föderalen Deutschland zu bewahren, so Widmann-Mauz.

 

Der Deutsche Bundestag beschloss am Donnerstag außerdem die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Marineoperation Aspides sowie an UNMISS im Südsudan. „Für uns als Union steht fest: Der Einsatz unserer Soldatinnen und Soldaten bei beiden Missionen ist weiter richtig und macht einen Unterschied“, erklärte Annette Widmann-Mauz. Dabei gehe es zum einen um offene Seewege und den Schutz der Handelsschiffe im südlichen Roten Meer vor den Angriffen der Huthis, zum anderen um elementare Menschenrechte und den Zugang zu humanitärer Hilfe in einer der krisengeschüttelsten Regionen weltweit.

 

Es war zugleich die letzte Rede von Annette Widmann-Mauz als Bundestagsabgeordnete. „In den letzten 26 Jahren hatte ich das große Privileg, in meiner Arbeit in Parlament und Regierung unglaublich interessanten Menschen zu begegnen. Ich habe viel Unterstützung und große Kollegialität erfahren – in der CDU, der Unionsfraktion und auch darüber hinaus. Auch Freundschaften haben sich entwickelt, die hoffentlich weiter andauern“, so die persönlichen Worte, die Widmann-Mauz an das Plenum richtete. „Ein Satz, der mich über die gesamte Zeit begleitet hat, stammt von dem Philosophen Karl Popper und lautet: „Optimismus ist Pflicht.“ Diesen Optimismus – das Vertrauen in die eigenen Fähigkeiten und Stärken, die Kraft der Gemeinschaft und Gottes Segen – wünsche ich für die Zukunft auch Ihnen und unserem Land.