Thema

Covid-19-Pandemie-Begleitgremium eingesetzt
Thema · 15. April 2021
Der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages hat einen Unterausschuss „Parlamentarisches Begleitgremium Covid-19-Pandemie“ eingesetzt. Seitens der CDU/CSU wurde Nina Warken MdB zur Obfrau in diesem Gremium berufen. Als weiteres ordentliches Mitglied gehört Josef Rief MdB diesem Gremium ebenfalls an. Das interdisziplinäre Gremium soll aktuelle sowie künftige gesundheitliche, juristische und soziale Fragen der Bewältigung der Covid-19-Pandemie behandeln.
Grüner Wasserstoff ist ein Schlüssel für regenerative Kraftstoffe
Thema · 26. März 2021
Dr. Stefan Kaufmann MdB >> Für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg ist die Mobilität der Zukunft ein zentrales Zukunftsthema. Rund 280.000 Menschen im Ländle arbeiten in der Automobilwirtschaft. Sie steht für Wohlstand, Arbeitsplätze und Innovationskraft im Land. Die besten Ideen für die Mobilität der Zukunft sollen aus Baden-Württemberg kommen. Schon heute ist Baden-Württemberg ein gutes Beispiel dafür, dass Mobilität, Innovationen und Klimaschutz Hand in Hand gehen können.

Solo-Selbstständige unterstützen
Thema · 25. März 2021
Peter Weiß MdB >> Solo-Selbständige müssen sich, anders als die anderen Bezieherinnen und Bezieher von SGB II-Grundsicherungsleistungen, nicht der Vermittlung in Arbeit zur Verfügung stellen. Das bedeutet, dass aktuell eine Vermittlung in eine andere Tätigkeit durch die Jobcenter nicht mehr vorgenommen und auch nicht angestrebt wird. Damit gilt für Solo-Selbständige vorerst der sogenannte Vermittlungsvorrang nicht mehr.
In der Krise steht Europa zusammen
Thema · 25. März 2021
Andreas Jung MdB >> In dieser Woche wurde der EU-Eigenmittelbeschluss durch den Deutschen Bundestag verabschiedet. Der Beschluss schafft die Grundlage dafür, dass sowohl die regulären EU-Haushalte der nächsten Jahre in Kraft treten können als auch der EU-Wiederaufbaufonds mit einer Höhe von 750 Mrd. Euro zur Abfederung der Folgen der Corona-Pandemie nun zeitnah mit der Auszahlung von Geldern beginnen kann.

Gleichberechtigung von Mann und Frau durchsetzen
Thema · 08. März 2021
Annette Widmann-Mauz MdB >> Seit 2016 gilt eine feste Geschlechterquote für Aufsichtsräte in börsennotierten und paritätisch mitbestimmten Unternehmen. Die Evaluation zur Wirksamkeit des Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst (FüPoG) hat deutlich gemacht: Dort wo die feste Quote für Aufsichtsräte gilt, wurde die gesetzliche Vorgabe von 30 Prozent mit aktuell 35,2 Prozent übertroffen.
Mehr Spielraum für Familien und Betriebe
Thema · 05. März 2021
Andreas Jung MdB >> Die Entscheidungen über Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie werden im Bundestag gefällt. Wir nehmen unsere Verantwortung für die Gesellschaft, unsere heimische Wirtschaft und auch unser Gesundheitssystem sehr ernst. Deshalb ist es wichtig, neben den aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie auch dafür Sorge zu tragen, dass Unternehmen und Menschen durch die Pandemie nicht in den wirtschaftlichen Ruin getrieben werden.

Nationaler Bildungsbericht
Thema · 05. März 2021
In dieser Woche wurde im Deutschen Bundestag über den nationalen Bildungsbericht debattiert. Der Bericht „Bildung in Deutschland“ erscheint alle zwei Jahre und gibt einen differenzierten Überblick über das gesamte Bildungswesen in der Bundesrepublik Deutschland. Er berichtet über die Entwicklung in allen Etappen des Bildungsgeschehens von der frühen Bildung über schulische, hochschulische und berufliche Bildung bis zur Weiterbildung von Erwachsenen.
Bund stellt Weichen für Deutschlandtakt auf der Gäubahn
Thema · 04. März 2021
Steffen Bilger MdB >> Die Gäubahn kann wirtschaftlich leistungsstark ausgebaut werden – mit neuen Gleisen und einer neuen Anbindung zum Flughafen Stuttgart. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung, die Steffen Bilger MdB, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, vorgestellt hat.

Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz ist nachvollziehbar
Thema · 04. März 2021
Thorsten Frei MdB >> Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat sich offensichtlich nach langer und intensiver Bewertung dazu entschieden, die AfD als Gesamtpartei aufgrund verfassungsfeindlicher Bestrebungen als Beobachtungsobjekt zu behandeln. Nach den Entwicklungen in den vergangenen Jahren ist dies wenig überraschend.
2021 bringt Steuererleichterungen
Thema · 29. Januar 2021
Als Unionsfraktion haben wir es uns zum Ziel gesetzt, die Steuerbelastung für Privatpersonen und Unternehmen herunterzufahren, um die Kaufkraft und Investitionsbereitschaft zu erhöhen. Zum Jahreswechsel sind nun einige Gesetze in Kraft getreten, die für spürbar mehr Geld für Privathaushalte und Firmen sorgen.