Plenum · 11. Juni 2021
Die Corona-Pandemie verdeutlicht uns einmal mehr, wie wichtig widerstandsfähige und flexible Wirtschaftsstrukturen heute und in Zukunft sind. Mit dem European Green Deal wollen wir in Europa die Weichen stellen, um sowohl die wirtschaftlichen Verluste auf dem Weg aus der Corona-Pandemie abzufedern, als auch einen langfristig erfolgreichen Weg für Europas Wirtschaft und Gesellschaft anzustreben.
Plenum · 10. Juni 2021
Wir haben am Donnerstag im Deutschen Bundestag vier Gesetze zur Gemeinsamen Agrarpolitik verabschiedet. Allein das zeigt, wie kompliziert die GAP ist. Darüber hinaus sind die Trilog-Verhandlungen in Brüssel noch nicht abgeschlossen. Deshalb sind diese Gesetze auch noch nicht endgültig ausgearbeitet, sondern müssen nach einem erfolgreichen Trilog entsprechend mit Verordnungen angepasst und ausgestaltet werden.
Plenum · 10. Juni 2021
Zum wiederholten Male in dieser Legislaturperiode wird über das Thema „Doppelbesteuerung von Renten“ diskutiert. Anlass sind dieses Mal zwei Klageabweisungen des höchsten deutschen Finanzgerichts gegen die vermeintliche Doppelbesteuerung.
Plenum · 10. Juni 2021
„Mit den vom Bundestag beschlossenen Novellierungen des Verfassungsschutzrechts und des Bundespolizeigesetzes werden zwei zentrale Sicherheitsvorhaben dieser Wahlperiode abgeschlossen. Handlungsoptionen der Sicherheitsbehörden, die in der analogen Welt selbstverständlich sind, werden in die digitale Welt übertragen.
Plenum · 09. Juni 2021
Am Mittwochabend sprach Alexander Throm, Obmann der Fraktion im Innenausschuss, zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters (AZR). Das AZR soll zum führenden und zentralen Ausländerdateisystem für alle ausländerrechtlichen Fachverfahren weiterentwickelt werden. Der Bundestag modernisiert es, um mehr Effizienz, eine höhere Datenqualität und auch mehr Sicherheit zu erreichen.
Plenum · 09. Juni 2021
Der Bundestag verabschiedete das Gesetz zur Errichtung einer Bundesstiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte. Es ist wichtig, auch an die positiven Ereignisse und Entwicklungen in der deutschen Geschichte zu erinnern. Dies fördert das Demokratieverständnis und kann vor allem für junge Menschen eine Motivation sein, sich aktiv einzubringen.
Plenum · 21. Mai 2021
In erster Lesung hat der Deutsche Bundestag über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) beraten. Der Einsatz der bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten soll bis zum 30. Juni 2022 verlängert werden.
Plenum · 21. Mai 2021
Die Öffnungsperspektiven für die Tourismusbranche werden immer konkreter und angesichts der sinkenden Inzidenzzahlen wird der Sommerurlaub mit der Familie möglich sein. Das sind tolle Nachrichten. Das Licht am Ende des Tunnels verdanken wir vor allem den enormen Fortschritten, die wir beim Impfen machen. Über 31 Millionen Menschen, damit 37 Prozent, sind mindestens einmal geimpft.
Plenum · 21. Mai 2021
In der Corona-Pandemie haben viele Unternehmen den Betriebsrat als wichtigen und verlässlichen Partner bei der Lösung von Problemen für die Arbeit unter Pandemiebedingungen neu wertschätzen gelernt. Insbesondere bei der Beantragung von Kurzarbeitergeld waren Betriebe mit Betriebsräten im Vorteil.
Plenum · 20. Mai 2021
Deutschland trägt vor dem Hintergrund der Ermordung von sechs Millionen europäischer Juden eine besondere Verantwortung im Kampf gegen Antisemitismus. Dass es heute wieder vitales jüdisches Leben und jüdische Kultur in unserem Land gibt, ist keine Selbstverständlichkeit. Umso erschütternder waren für mich die verschiedenen antisemitischen Demonstrationen am vergangenen Wochenende.