Bericht zum CDU-Landesparteitag 2023

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freundinnen und Freunde,

wir 33 Bundestagsabgeordnete arbeiten fürs Ländle in Berlin! Das ist unser Auftrag und unser Anspruch. Und so verstehen wir uns als Speerspitze badenwürttembergischer Interessen im Bundestag. Für Ihre Unterstützung und das konstruktive Miteinander möchte ich mich bei Ihnen allen bedanken.

Mit herzlichen Grüßen,

Andreas Jung

Unsere Landesgruppe besteht seit der letzten Bundestagswahl aus 33  Abgeordneten, darunter 7 Frauen. Wir sind damit die zweitgrößte CDU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag.

Vordere Reihe von links
Maria-Lena Weiss, Christina Stumpp, Ronja Kemmer, Dr. Wolfgang Schäuble, Andreas Jung, Diana Stöcker, Kai Whittaker, Michael Donth, Nina Warken, Gunther Krichbaum.

Mittlere Reihe von links
Hermann Färber, Alexander Throm, Volker Mayer-Lay, Marc Biadacz, Thorsten Frei, Fabian Gramling, Annette Widmann-Mauz, Olav Gutting, Moritz Oppelt.

Hintere Reihe von links
Josef Rief, Axel Müller, Markus Grübel, Alexander Föhr (im März 2023 für Michael Hennrich nachgerückt), Dr. Inge Gräßle, Roderich Kiesewetter, Nicolas Zippelius, Felix Schreiner, Christian Frhr. von Stetten, Klaus Mack, Maximilian Mörseburg, Yannick Bury.

Oben eingeklinkt

Thomas Bareiß und Steffen Bilger.

Zu Beginn jeder Sitzungswoche treffen wir uns, um anstehende Gesetzgebungsverfahren sowie aktuelle politische Themen zu besprechen. Insgesamt trafen wir uns seit dem Landesparteitag 2021 in Mannheim zu 50 Landesgruppensitzungen. Über unsere Arbeit informieren wir regelmäßig mit dem Newsletter "Fürs Ländle in Berlin" sowie mit unserer Webseite fuerslaendleinberlin.de und unserem Instagram-Account.

Im Vorstand der Landesgruppe sind alle vier baden-württembergischen Bezirke vertreten. Eine Übersicht gibt es hier.

Die CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg ist innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion stark vertreten:

Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion: Thorsten Frei

Parlamentarische Geschäftsführerin: Nina Warken
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender für den Bereich Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Steffen Bilger

Fachsprecher der Fraktion für Krisenprävention: Roderich Kiesewetter
Ausschussvorsitzender im Agrarausschuss: Hermann Färber

Sprecher in den Ausschüssen und Vorsitzende der unionsinternen Arbeitsgruppen:
o    Sprecher im Ausschuss für Klimaschutz und Energie: Andreas Jung
o    Sprecher im Innenausschuss: Alexander Throm
o    Sprecher im Europaausschuss: Gunther Krichbaum
o    Sprecher im Ausschuss für Verkehr: Thomas Bareiß

Obleute der Unionsfraktion in den Ausschüssen:
o    Obfrau im Ausschuss für Digitales: Ronja Kemmer
o    Obmann im Ausschuss für Kultur und Medien: Maximilian Mörseburg
o    Obmann im Tourismusausschuss: Michael Donth
o    Obmann im Ausschuss für Arbeit und Soziales: Marc Biadacz
o    Obmann im Auswärtigen Ausschuss: Roderich Kiesewetter

Vorsitzender des Parlamentskreises Mittelstand: Christian Freiherr von Stetten

Vorsitzende der Jungen Gruppe: Ronja Kemmer

Mitglieder der Finanzkommission der Unionsfraktion: Dr. Inge Gräßle, Christian Freiherr von Stetten

Am 13. Dezember 1972 zog Dr. Wolfgang Schäuble erstmals in den Deutschen Bundestag ein. Seitdem ist er direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Offenburg. Damit war er im Dezember 2022 genau 50 Jahre Mitglied im Bundestag – und somit auch 50 Jahre Mitglied in der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg. Seitdem hat er unendlich viel für unser Land und für unser Europa erreicht. "S’ isch unique!", brachte Andreas Jung diese besondere Lebensleistung auf den Punkt.

Anlässlich dieses Jubiläums überraschten die Mitglieder der Landesgruppe ihr Mitglied Dr. Wolfgang Schäuble mit einem Empfang. Neben den aktuellen Mitgliedern der Landesgruppe und weiteren Vertreterinnen und Vertretern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion waren auch Weggefährtinnen und Weggefährten anderer Parteien und aus den Ministerien, ehemalige und aktuelle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie persönliche Freundinnen und Freunde geladen.

Mehr lesen...

In Baden-Württemberg haben wir insgesamt 1.101 Städte und Gemeinden. Für die Kommunen und die Menschen, die dort leben, setzen wir uns sein. In den letzten zwei Jahren fanden deswegen mehrere Treffen der Landesgruppe mit den kommunalen Spitzenverbänden aus Baden-Württemberg statt. Die Vertreterinnen und Vertreter von Städtetag, Gemeindetag und Landkreistag erläuterten dabei unter anderem die Herausforderungen bei der Integration Geflüchteter, die kommunale Umsetzung der Energiewende und die Ausgestaltung der Verkehrswende.

Thema Integration

Thema Klimaschutz und Verkehr

Im Handwerk sind im Ländle in 140.000 kleinen und mittleren Betrieben über 800.000 Beschäftigte tätig. Der Ukraine-Krieg und die Energiewende, aber auch steigende Betriebskosten und zu langwierige Planungs- und Genehmigungsprozesse sind die leider immer noch aktuellen brennenden Themen, die unsere Handwerkerinnen und Handwerker umtreiben. Darüber tauschten sich die Mitglieder der Landesgruppe und Vertreterinnen und Vertreter des Handwerkstages Baden-Württemberg aus.

Mehr lesen...

Das Gastgewerbe hat gerade auch in ländlichen Regionen eine wichtige soziale Funktion. Unsere Wirtshäuser sind Orte der Begegnung, des Austauschs und für viele ein Stück Heimat. Als Union stehen wir fest an der Seite unserer Gastwirtinnen und Gastwirte und wollen in diesen schwierigen Zeiten Perspektiven geben. Daher setzen wir uns für die Beibehaltung des verminderten Steuersatzes von 7 Prozent ein.

Mehr lesen...

Die Ampel erhöht die Steuern für die Gastronomie

Baden-Württemberg liegt im Herzen Europas. Die Grenzregionen zur Schweiz und zu Frankreich sind nicht nur kulturell und wirtschaftlich wichtig. Der regelmäßige Austausch mit beiden Staaten ist uns als Landesgruppe deshalb ein besonderes Anliegen. Wir trafen uns im Berichtszeitraum sowohl mit dem schweizerischen Botschafter Dr. Paul R. Seger als auch mit dem französischen Botschafter François Delattre.

Deutsch-Französischer Dialog

Eine starke Südachse ist für Deutschlands Wirtschaft essenziell. Haben die Unionslandesgruppen aus Baden-Württemberg und Bayern eine gemeinsame Position, kommt man im Bundestag an dieser nur schwer vorbei. Wir legen deshalb großen Wert auf eine gute Zusammenarbeit mit der CSU und haben uns auch im Berichtszeitraum wieder zu einer gemeinsamen Landesgruppensitzung mit der CSU-Landesgruppe getroffen.

Im Februar 2022 fand die letzte Bundesversammlung statt. Der „Spiegel“ schrieb: „Dem Abgeordneten Michael Donth von der CDU verhalf die Bundestagspräsidentin zu kurzfristiger Prominenz, als sie ihn Donath nannte, was sich anhörte wie der amerikanische Kuchen Donut. Bas erklärte den Versprecher mit der Mittagszeit, schien also mit süßem Zahn hungrig zu sein.“ Der Reutlinger Bundestagsabgeordnete nahm es mit Humor. Die Bundestagspräsidentin sei wohl auch etwas nervös gewesen, denn eigentlich kenne sie seinen Namen, so Donth. Zudem habe der Versprecher ja schöne Folgen: Von der CDU-Landesgruppe bekam Donth am Montagabend eine Menge bunter, süßer Donuts geschenkt. Es dürften mindestens 33 gewesen sein!