Fabian Gramling
In der aktuellen Stunde am Donnerstag war erneut die Stimmung in der deutschen Wirtschaft das Thema. Vor eineinhalb Jahren hat Kanzler Scholz dem Land ein Wirtschaftswunder versprochen - ein Wirtschaftswunder, wie es Deutschland zuletzt in den 50er- und 60er-Jahren erlebt hat. "Wie sieht die Realität heute aus?", fragte Fabian Gramling, der für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Wirtschaftsausschuss sitzt. Der Ifo-Index sacke ab, die Aussichten verdüstern sich, die Unternehmen vertagen Investitionsentscheidungen, schicken Menschen in Kurzarbeit und bauen Arbeitsplätze ab, zählte er auf. Deutschland stecke heute in einer historischen Rezession - wie kein anderes Industrieland der Welt. Und es gebe keinerlei Aussicht auf Besserung. Für Gramling ist klar: "Mit dem Ignorieren der Lebensrealität, mit dem Ignorieren der Fakten hat Kanzler Scholz gemeinsam mit seiner Regierung einen großen Anteil an der aktuellen Situation." Statt seriöser Wirtschaftspolitik habe die Ampel drei Jahre mit der Cannabislegalisierung und dem Geschlechtsänderungsgesetz vergeudet und ansonsten den Unternehmen nur noch mehr Bürokratie aufgebürdet. Die gestrige Debatte hat gezeigt: Die SPD und die Grünen verweigern weiterhin die Realität in unserem Land und wollen einfach weitermachen. Ihr Plan: höhere Steuern, mehr Schulden und mehr Umverteilung. "Es ist gut, dass diese Politik jetzt ein Ende hat", so der CDU-Abgeordnete.