Diana Stöcker
In ihrer letzten Rede im Deutschen Bundestag führte Diana Stöcker, Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Lörrach-Müllheim, in den Antrag der CDU/CSU-Fraktion „Pflegebedürftigkeit zur
Verhinderung der Pflegebedürftigkeit ein. Die Zahl der pflegebedürftigen Menschen in Deutschland wird nach vorliegenden Prognosen bis 2055 um 37 Prozent zunehmen. Bereits 2035 wird es etwa 5,6
Millionen pflegebedürftige Menschen geben. Gleichzeitig gibt es weniger Menschen, die diese Pflege schultern können, sei es professionell, ehrenamtlich oder als pflegende Angehörige. „Wir
müssen daher alles daran setzen, unsere Gesundheit so lange wie möglich zu erhalten, gezielt zu fördern und damit Pflege heraus zu zögern“, stellte die Gesundheitspolitikerin fest. Menschen
sollten so lange wie möglich eigenständig, eigenverantwortlich und vor allem gesund in ihrer gewohnten Umgebung leben können.
Intensive Präventionsarbeit wird nicht nur das Pflegerisiko, sondern auch die Kosten für die Behandlung von Krankheit verringern. Mindestens 30 Prozent der heutigen Gesundheitskosten können durch
eine langfristig angelegte Prävention eingespart werden. Aktuell bilden die Kosten für Prävention nur einen Bruchteil der Gesamtausgaben im Gesundheitssystem ab.
Es geht im Antrag der Unionsfraktion aber nicht nur um Kostenreduktion. Gesundheit zu verbessern und Krankheitslast zu reduzieren, stellen einen eigenen Wert dar. Selbstverständlich hat jeder
eine Eigenverantwortung seine Gesundheit zu erhalten und Pflegebedürftigkeit solange wie möglich zu vermeiden. Es braucht aber auch gesellschaftliche Rahmenbedingungen, die die Menschen dabei
unterstützen.
Im Antrag wurden 16 Forderungen formuliert, um Gesundheit und Prävention zu stärken. Diana Stöcker konzentrierte sich auf folgende Forderungen:
Es braucht aus Sicht der CDU/CSU-Fraktion
1. eine ressortübergreifende Präventionsstrategie für alle Lebensphasen von Geburt an über Schule, Studium, Berufsleben. So wird Pflegebedürftigkeit verzögert, verringert oder
gar nicht erst notwendig.
2. Kommunen müssen dabei unterstützt werden, stärker präventiv ausgerichtete Pflegeberatung einzuführen, mit aufsuchenden Hausbesuchen, um Bedarfe frühzeitig zu erkennen, bevor
Pflegebedürftigkeit auftritt,
3. dem Grundsatz „ambulant vor stationär“ muss leistungsrechtlich stärker Rechnung getragen werden und innovative Wohnformen, wie beispielsweise ambulant betreute Pflege-WGs, an denen sich auch
Angehörige beteiligen, besser unterstützt werden.
4. Präventionsmaßnahmen wie auch Rehabilitationsangebote für pflegende Angehörige müssen erleichtert werden, da diese oft psychischen und physischen Belastungen ausgesetzt sind
5. Das Pilotprojekt „passgenaue Unterstützung durch Ist-Zeitvergütung“ in Sozialstationen sollte großflächig ausgerollt werden, um Pflege personenorientierter zu gestalten.
Zum Schluss der Rede richtete Stöcker, die ab dem 4. Juni 2024 ihr Amt als Oberbürgermeisterin der Großen Kreisstadt Weil am Rhein antreten wird, persönliche Worte an ihre Abgeordnetenkolleginnen
und -kollegen. Als gewählte zukünftige Oberbürgermeisterin und erfahrene Kommunalpolitikerin ist ihr eines besonders wichtig: „Die Gesetze, die im Bundestag beschlossen werden, müssen vor Ort in
den Kommunen umgesetzt werden – daher müssen wir sie auch stärker zu Ende denken.“ Sie schloss mit dem Appell an die Abgeordneten aller Parteien, wieder mehr einander zuzuhören und darauf zu
achten, stets nah an den Menschen zu sein, die sie vertreten und gewählt haben.
# Video der Rede