Alexander Throm
Die Zahl der registrierten Straftaten steigt seit zwei Jahren rapide an, um 11,5 Prozent im Jahr 2022 und 5,5 Prozent im vergangenen Jahr. Dieser Anstieg liegt vor allem an mehr ausländischen
Tatverdächtigen. Während die Zahl deutscher Tatverdächtiger in den vergangenen beiden Jahren um 4,6 Prozent beziehungsweise 1,0 Prozent gestiegen sei, hat die Zahl ausländischer Tatverdächtiger
2022 um 22,6 Prozent und 2023 um 17,8 Prozent zugenommen.
So alarmierend die Zahlen der aktuellen Kriminalitätsstatistik sind, sie kommen leider nicht überraschend. Die Ampel hat in den letzten zwei Jahren alles dafür getan, dass die Kriminalität
steigt. Es zeigt sich immer wieder, dass die Koalitionsparteien Polizei und Justiz misstrauen – mit Extremismus-Verdächtigungen und neuen Aufsichtsstellen. Auch werden die Stellen für
Bundespolizei und Bundeskriminalamt gekürzt und Ermittlungsmöglichkeiten eingeschränkt. Zusätzlich hat die Ampel mit ihrem Paradigmenwechsel in der Migrationspolitik alle Schleusen für die
irreguläre Migration geöffnet.
Seit Tagen bemüht sich die Ampel-Regierung, die Zahlen der Ausländerkriminalität zu relativieren. Keine Frage, auch sozioökonomische Faktoren haben Auswirkungen auf die Kriminalität. Das ist eine
Erklärung, es ist aber keine Rechtfertigung und erst recht keine Entschuldigung. Klar ist: Asyl- und Fluchtzuwanderung bedeutet immer auch Armutszuwanderung. Deutschland wird dadurch ärmer, aber
auch die Kriminalität steigt. Bei Deutschen liegt die Kriminalitätshäufigkeit bei 1,8 Straftätern je 100 Personen, bei Ausländern insgesamt im Schnitt bei 7,5 Straftätern je 100 Personen aus den
jeweiligen Ländern. Unter den zwölf Ländern, aus denen die Personengruppen stammen, die die höchste Kriminalitätshäufigkeit in Deutschland aufweisen – jeweils zehn Straftäter je 100 Staatsbürger
– sind Georgien in Europa und Nigeria in Zentralafrika. Alle anderen zehn Länder liegen im arabischen Raum. Ausgerechnet in diesen Ländern wirbt die Ampel in arabischer Sprache noch für ihre
„Turboeinbürgerung“. Indessen hat sie die Maghreb-Staaten noch immer nicht zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt, obwohl Asylbewerber aus diesen Ländern fast nie schutzbedürftig sind, jedoch
häufig zu den Straftätern gehören.
Das alles zeigt: Wir kommen nicht darum herum, die irreguläre Migration zu begrenzen. Was wir brauchen, ist eine echte Kehrtwende, weg von der allzu offenen und einladenden Migrationspolitik der
Ampel hin zu mehr Steuerung und Ordnung. Den hohen Anteil an Ausländerkriminalität in Deutschland kleinzureden oder zu relativieren, hilft jedenfalls niemandem.
# Video der Rede