Von Thorsten Frei
Der britische Economist stellt heute wieder die Frage, ob Deutschland abermals der kranke Mann Europas sei. Schließlich sind wir das einzige Industrieland, deren Volkswirtschaft aktuell schrumpft.
Warum das so ist, liegt auf der Hand. Wir stecken tief in der Rezession und ein toxischer Cocktail an strukturellen Problemen, lässt den industriellen Kern unseres Landes schmelzen. Kapital verlässt das Land. Die Arbeitslosigkeit steigt. Der Standort wird immer unattraktiver und unsere Wirtschaft verliert an Wettbewerbsfähigkeit.
Die Inflation ist immer noch dreimal höher als das Stabilitätsziel von 2 Prozent. In drei Jahren haben die Vermögen und Ersparnisse der Menschen mehr als 16 Prozent an Wert verloren. Bei Lebensmitteln ist die Teuerung sogar doppelt so hoch. Besonders Familien mit kleinem Einkommen kommen kaum über die Runden.
Hinzu kommt die Migrationskrise, die unsere Kommunen an den Rand der Belastbarkeit gedrängt hat und die Akzeptanz in der Bevölkerung immer weiter schrumpfen lässt. Doch die Bundesregierung unternimmt nichts, um die Migration zu ordnen, zu steuern und zu begrenzen.
Rezession, Inflation und Migration sind die Themen, um die wir uns kümmern müssen. Nicht um die Cannabis-Legalisierung oder die jährliche Änderung des Geschlechtseintrags.
Der entscheidende Wettbewerbsnachteil ist, dass wir hier in Deutschland die weltweit höchsten Energie- und Strompreise haben. Hier muss prioritär gehandelt werden. Die Stromsteuer muss sofort auf das europarechtliche Mindestmaß gesenkt werden, ebenso die Netzentgelte. Es braucht den Bau von neuen Gaskraftwerken und Stromtrassen. Und wir müssen eine ehrliche Debatte über die Kernkraft führen.
All das verweigert die Ampel mit dem ideologischen Zwangsweg der einseitigen Technologieverengung, die aktuell kein CO2 einspart, Energie noch teurer macht, Wohlstand vernichtet und Deutschland zum kranken Mann Europas macht.