Diana Stöcker
In der Debatte zu möglichen Krankenhausschließungen aus wirtschaftlichen Gründen ging die Lörracher CDU-Abgeordnete Diana Stöcker mit dem Gesundheitsminister aufgrund seines Umgangs mit diesem
Thema hart ins Gericht. Zu Beginn der Woche behauptete Karl Lauterbach in seiner Rede beim Sommerempfang der Deutschen Krankenhausgesellschaft, dass nur DIE Krankenhäuser aktuell ein Defizit
aufwiesen, die eine schlechte Leistung brächten. Nur DIE Krankenhäuser würden in den nächsten zwei Jahren schließen, die keine gute Qualität hätten. Für die Bundestagsabgeordnete erschien diese
Aussage "wie blanker Hohn gegenüber den Trägern, Geschäftsführungen, Ärztinnen und Ärzten und Pflegefachkräften, die sich jeden Tag für die Qualität in ihren Krankenhäusern einsetzen." Stöcker
bemängelte das fehlende Vertrauen, dass die Akteure in die Aussagen des Bundesgesundheitsministers noch haben dürften und verhehlte nicht, dass sie immer mehr den Eindruck gewinnt, das der
Minister die Hoffnung hat, dass er durch den kalten Strukturwandel nur noch mit wenig verbliebenen Krankenhausstandorten arbeiten müsse.
Dem ländlichen Raum werde bei den Diskussionen um die Reform der Krankenhausstruktur nach Meinung der Gesundheitspolitikerin zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt. "Wir müssen über absolut notwendige
Strukturen der medizinischen Versorgung vor Ort reden - Kliniken sind bereit, mit Institutsambulanzen, viel mehr als heute möglich, die ambulante Versorgung sicherzustellen, wofür aber aktuell
noch die rechtliche Grundlage fehlt", führte sie in der Debatte an und lenkte schließlich die Aufmerksamkeit auf das baden-württembergische Leuchtturm-Projekt des Lörracher Zentralklinikums, wo
somatische Leistungen von vier Kliniken im Kreis unter dem Dach eines neuen Zentralklinikums zusammengeführt und die bisherigen Standorte geschlossen werden. Die Schließungen geschehen aber nicht
von heute auf morgen, sondern müssen finanziert werden, was der Gesundheitsminister laut Stöcker durch baldige Beschlüsse zur Verbesserung der Krankenhausfinanzierung abfedern könne. Bis aber die
Krankenhausreformen einmal wirken, müssen jedoch zeitnah notwendige Versorgungsstrukturen aufrecht erhalten und gerade im ländlichen Raum Versorgungsengpässe vermieden werden. Da ist die Hilfe
des Bundes unerlässlich.