Am Mittwoch fand im Bundestag ein Roundtable der Unionsfraktion zum Thema Bahnreform statt. Die wichtigsten Verbände aus der Schienenbranche, die zwei Gewerkschaften EVG und GDL, der Bundesrechnungshof und die Monopolkommission sowie zahlreiche Journalisten nahmen in Präsenz oder digital an der Diskussion teil. Hintergrund sind die zahlreichen Probleme der Deutschen Bahn und des deutschen Schienennetzes. Es gibt kaum Wettbewerb im Transportbereich, Personalmangel, eine zu langsame Digitalisierung und eine nicht erreichte Verkehrsverlagerung zugunsten der Schiene. Diese Probleme müssen endlich tiefgreifend angegangen werden. Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben wir nun konkrete Vorschläge für eine Bahnreform 2.0 vorgelegt.
Als zuständiger Berichterstatter der Fraktion für die Schiene durfte ich die Veranstaltung moderieren. Ulrich Lange und Thomas Bareiß stellten das Papier der Union vor bzw. fassten die Diskussion am Ende zusammen. Einig waren sich bei der Diskussion alle darin, dass sich etwas ändern muss. Wichtig ist mir, zu betonen, dass auch die Union in den letzten Jahren versucht hat, innerhalb des integrierten Konzerns Verbesserungen für das Schienennetz und den Wettbewerb auf der Schiene zu erreichen. Für die Zukunft fordern wir jedoch eine klare Trennung von Infrastruktur und Netz. Die verschiedenen Einblicke der Gewerkschaften, der Behörden, aber auch der Schienengüterverkehrsbranche zeigen den hohen Diskussionsbedarf. Denn: Nur gemeinsam mit der Schienenbranche können wir als Politik Verbesserungen durchsetzen. Unterdessen kommt die Ampel-Regierung bei ihrem Projekt der InfraGO - eine kleine Reform der Struktur der Deutschen Bahn, die jedoch den integrierten Konzern erhalten würde - nicht voran. Auch darüber äußerte die Schienenbranche, allen voran der Schienengüterverkehr, viel Kritik.
Für mich war die Diskussion ein gelungener Auftakt für weitere Gespräche mit der Branche und den Behörden.