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Technologieoffene und sozialverträgliche Wärmewende

Andreas Jung

 

Der Dauerstreit in der Ampel um die Wärmewende ist ein Trauerspiel. Das Gesetz wurde diese Woche nicht im Parlament beraten, weil sich die Regierungskoalitionen selber nicht einig sind. Nach wie vor sind die wichtigen Fragen nicht beantwortet: Wie findet der soziale Ausgleich statt? Wie geht es mit den Förderungen weiter? Was kommt auf die Menschen zu?

Unseren im November eingebrachten Antrag für eine technologieoffene und sozialverträgliche Wärmewende hat die Ampel abgelehnt, und wirft uns jetzt vor, keine Vorschläge zu haben. Währenddessen haben sie ihren eigenen Gesetzesentwurf wegen interner Streitereien in dieser Woche von der Tagesordnung genommen. Es mehren sich die Stimmen von Parteimitgliedern der Ampel-Koalition, die den Entwurf ablehnen. Doch um ihn zu verbessern, muss er erstmal eingebracht und im Deutschen Bundestag beraten werden. Wenn wir bis 2045 klimaneutral werden wollen, dann müssen wir auch unsere Gebäude klimaneutral beheizen. Der richtige Weg hierhin ist der schrittweise ansteigende CO2-Preis, mit dem sich die Entscheidung für klimafreundliches Heizen auch im Geldbeutel rechnet, aber zusammen mit einer verlässlichen Unterstützung niemanden überfordert. Anders als die Ampelkoalition setzen wir dabei auf Technologieoffenheit: Gleiches Recht für alle Öko-Heizungen! Entscheidend für den Erfolg der Wärmewende ist die Einsparung von Kohlendioxid. Die Wärmepumpe wird dabei eine wichtige Rolle spielen, ist aber nicht alternativlos. Die Regeln für Heizungen müssen zusammen mit dem klimafreundlichen Ausbau der Wärmenetze gedacht werden. Wir brauchen ein Gesamtkonzept von Bund, Ländern und Kommunen -- kein Stückwerk der Ampel. Was die beste Technologie für ein Haus ist, kann nicht am grünen Tisch des Wirtschaftsministeriums in Berlin beantwortet werden, sondern nur individuell nach guter Beratung vor Ort. Nicht der Staat darf eine Technologie vorgeben. Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer müssen selbst über den Weg zur ökologischen Wärme entscheiden. Heizen mit Holz ist dabei genauso eine nachhaltige Option wie Biomethan. Welchen Beitrag Wasserstoff zur Wärmeversorgung der Zukunft leisten kann, wird der Markt entscheiden. Heute geht es darum, Potenziale zu ermöglichen statt durch Regulierung zu erdrosseln. Dazu brauchen wir echte Technologieoffenheit - bei der Ampel bleibt dieses Versprechen Etikettenschwindel.

 

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