Christina Stumpp
Volker Mayer-Lay
Eine bewusste Kaufentscheidung kann nur treffen, wem alle nötigen Informationen vorliegen. Daran hapert es nach wie vor. Bestes Beispiel für mangelnde Verbraucherinformationen sind die derzeitigen Entwicklungen um den sogenannten Tankrabatt der Ampel. Verbraucherinnen und Verbraucher können nicht nachvollziehen, ob Energiesteuerentlastungen an den Zapfsäulen ankommen.
Grundsätzlich ist beim Verbraucherschutz wichtig, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher die wirklich relevanten Informationen erhalten. Sie sollen weder unwissend bleiben noch im Wust der Details versinken. Unter anderem im Bereich der Lebensmittelkennzeichnung gibt es ein kaum durchschaubares Nebeneinander zahlreicher Siegel und Kennzeichen. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen für verbesserte und zielführendere Verbraucherinformationen gehören deshalb insgesamt auf den Prüfstand. Die Verbraucherinformationen müssen im Vergleich zum momentanen Ist-Zustand in vielen Bereichen transparenter, verständlicher und vor allem verlässlicher gestaltet werden.
"Vom Kleinkind bis zum Senior, wir alle sind Verbraucherrinnen und Verbraucher, Käufer, Konsumenten und Anwender", stellt Volker Mayer-Lay in seiner Rede fest. Jedoch seien wir alle schon einmal durch irreführende Produktbeschreibungen in gewissem Maße "an der Nase rum geführt" worden. Diese Situation soll laut Unions-Antrag durch Herkunftskennzeichnungen bei Lebensmitteln, Eindämmung von irreführenden Produktbeschreibungen oder der Bekämpfung durch Fake-Bewertungen im Internet besser werden. Hinsichtlich des aktuellen Tankrabatts stellt Volker Mayer-Lay die Frage: "Kommt dieser überhaupt bei den Menschen an oder machen sich die Mineralölkonzerne die Taschen voll?" Durch eine Offenlegung der Preisbestandteile solle Transparenz geschaffen werden.
Christina Stumpp: "Wir setzen auf mündige Verbraucherinnen und Verbraucher – das ist das Leitbild der Union. Sie wollen und sollen eigenverantwortliche und bewusste Entscheidungen treffen. Und damit sie das auch können, brauchen sie an erster Stelle Aufklärung und Information. Es ist an der Zeit, die für den Verbraucherschutz geltenden Transparenzregelungen, die aktuell in vier verschiedene Gesetze gefasst sind, zu überarbeiten und das Zusammenspiel neu zu justieren. Statt sich in unkonkreten Ankündigungen zu verlieren, würde ich mir hier endlich ein solides Gesamtkonzept von der Ampel wünschen.“
# Video der Rede von Christina Stumpp
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