Millionen von Menschen in Deutschland träumen von den eigenen vier Wänden. Das Eigenheim im Grünen oder die Eigentumswohnung in der Stadt sind Ausdruck von Selbstverwirklichung und gelebter Freiheit. Eigentumserwerb dient außerdem der Altersvorsorge und muss auch für Menschen mit geringen und mittleren Einkommen und insbesondere Familien möglich sein. Für eine zunehmende Anzahl an Menschen ist dieser Traum jedoch in die Ferne gerückt.
Mit Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Den Traum von den eigenen vier Wänden ermöglichen“ fordern wir Planungs- und Investitionssicherheit für private Bauherrinnen und Bauherrn genauso wie für Immobilienkonzerne. Was versprochen wird, muss auch eingehalten werden: Bürgerinnen und Bürger müssen sich auf staatliche Förderzusagen verlassen können. Das Hin und Her um den plötzlichen Stopp der KfW-Förderung durch Bundeswirtschaftsminister Habeck war das Gegenteil von Verlässlichkeit und hat Träume platzen lassen. Wir wollen den Traum vom Häuschen im Grünen oder der Eigentumswohnung in der Stadt wieder für alle und insbesondere auch für Menschen mit niedrigem und mittlerem Einkommen ermöglichen. Mit dem plötzlichen Förderstopp und der halbherzigen Neuauflage hat die Bundesregierung das Vertrauen unzähliger Menschen erschüttert.
Zudem steigen die Baukosten rasant. Wir lassen Familien nicht länger mit den steigenden Baukosten allein. Deshalb müssen kostentreibende Vorschriften entschlackt, Genehmigungsverfahren beschleunigt und auch konkrete Entlastungen erreicht werden. So muss die Bereitstellung des Baukindergeldes sichergestellt und den Ländern ermöglicht werden, beim Ersterwerb von selbstgenutztem Wohneigentum einen Freibetrag bei der Grunderwerbsteuer von 250.000 EUR pro Erwachsenen und 150.000 EUR pro Kind einzuführen. Wir fordern, was eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte: Für geförderten Eigentumserwerb und klimafreundliches Bauen muss es verlässliche gesetzliche Rahmenbedingungen geben. Nicht zuletzt hängt die Lebensplanung vieler Familien daran.