Moritz Oppelt
In meiner zweiten Rede im Deutschen Bundestag am Mittwochabend durfte ich für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion erneut zu einem Antrag der AfD-Bundestagsfraktion mit dem Titel „Clankriminalität
effektiv bekämpfen – Bürger und Rechtsstaat schützen“ sprechen. Für die Unionsfraktion habe ich in meiner Rede klargestellt, dass wir nicht durchgehen lassen, wenn wiederholt versucht wird, ein
Zerrbild der Realität im Land zu zeichnen. Denn die Realität ist, dass Deutschland eines der sichersten Länder auf dieser Erde ist. Wir haben eine niedrige Kriminalitätsbelastung und eine hohe
Aufklärungsquote. Der Dank hierfür gilt zunächst den hunderttausenden Polizistinnen und Polizisten, die Tag für Tag großartige Arbeit leisten, Hand in Hand mit der Justiz und den
Sicherheitsbehörden im Bund und in den Ländern.
In meiner Rede bin ich auch auf den politischen Vorkämpfer für die Bekämpfung von Clankriminalität eingegangen, Herbert Reul. Denn dass Deutschland eines der sichersten Länder ist, liegt auch an
politischen Weichenstellungen in den (vergangenen) unionsgeführten Bundes- und Landesregierungen. Es macht eben einen Unterschied, ob die Politik den Behörden den Rücken stärkt oder aber
Misstrauen entgegenbringt. Ob die Politik sich die Dinge schönredet oder ob sie Missstände konsequent anpackt. Einer, der mit der „Politik der 1.000 Nadelstiche“ anpackt, ist dabei Herbert Reul
in Nordrhein-Westfalen. Bei fast 2.000 Razzien allein in NRW wurden mehr als 5.000 Objekte kontrolliert. Es wurden etwa 22.000 Verstöße geahndet, über 3.000 Gegenstände beschlagnahmt und über 400
Objekte direkt geschlossen. Die Clanfamilien in Nordrhein-Westfalen spüren mittlerweile ganz konkret die Konsequenz des Rechtstaates, indem die Strafverfolgungsbehörden ihre Luxussportwagen oder
Immobilienbestände beschlagnahmen.
Denn bei der Bekämpfung von Clankriminalität zählen Taten und nicht populistische Anträge. Gleichzeitig beginnt Politik bekanntlich mit dem Betrachten der Wirklichkeit, und nicht mit irgendeiner
grünen Traumwelt. Denn Clankriminalität ist kein „aufgebauschtes Thema“, wie es unlängst eine exponierte Vertreterin der Grünen in NRW sagte, sondern ein reales Problem. Die Union ist dabei die
einzige Kraft in Deutschland, die die Situation schonungslos analysiert und konsequent handelt.
# Video der Rede von Moritz Oppelt
