Markus Grübel
Am Freitag hat der Deutsche Bundestag das Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr an der durch die Europäische Union geführten Operation EUNAVFOR MED IRINI um ein weiteres Jahr verlängert. Das
Mittelmeer ist strategisch bedeutend, es verbindet Europa mit Afrika und dem Nahen Osten. Ein stabiler Mittelmeerraum liegt in unserem Interesse. Deswegen gibt es gleich mehrere Einsätze von den
Vereinten Nationen, von NATO und EU in der Region mit deutscher Beteiligung. Neben IRINI sind das UNIFIL, SEA GUARDIAN sowie einsatzgleiche Verpflichtungen, wie die Standing NATO Maritime Group 2
(SNMG2) mit der Mission in der Ägäis. Am 30. April 2022 wird die deutsche Beteiligung an der EU-Marineoperation ATALANTA am Horn von Afrika offiziell beendet. Aus Sicht der Bundesregierung hat
die Operation ihren Auftrag erfüllt und die Piraterie vor der Küste Somalias erfolgreich eingedämmt. Die Operation ATALANTA war am erfolgreichsten, nachdem die Piraterie auch an der Küste
verfolgt werden konnte. Piraterie ist nichts anderes als organisiertes Verbrechen, dass somit unwirtschaftlich gemacht wurde. Die EU-Operation wird aber trotzdem weiterlaufen - ohne uns. Wieder
eine Verantwortung, die Deutschland abgibt!
Es ist eine Besonderheit der Marine, bei Bedarf schnell in neutraler See vor Ort sein zu können. In Krisenfällen ist das ein großer Vorteil. Aktuell wird in der Ostsee ein Schwerpunkt gebildet.
Aber auch die Aufträge im Mittelmeer müssen weiterhin erfüllt werden. Dafür muss die Marine vollständig einsatzfähig sein. Deswegen brauchen wir mehr Schiffe und Boote, unter anderem eine fünfte
und sechste Fregatte 126, das dritte Los Korvetten und weitere U-Boote, die auch über Wirkung gegen Luft- und Landziele verfügen. Mit dem Sondervermögen „Bundeswehr“ und der Umsetzung der Zusage
von Bundeskanzler Olaf Scholz, ab jetzt Jahr für Jahr mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung auszugeben, kann das gelingen. Ich danke den Soldatinnen und Soldaten
unserer Deutschen Marine für ihr tägliches Engagement in den internationalen Einsätzen. Unsere Marine hat sich den Leitspruch gegeben: #NichtWährendMeinerWache".