Diana Stöcker
Der letzte Tagesordnungspunkt am Donnerstagabend im Plenum des Bundestages hatte die Änderung von Corona-Verordnungen, die tags darauf vom Bundesrat in einer Sondersitzung verabschiedet wurden,
zum Thema. Diana Stöcker, direkt gewählte Abgeordnete aus dem Wahlkreis Lörrach-Müllheim, durfte zu diesem Thema in ihrer Funktion als Mitglied des Gesundheitsausschusses ihre erste Rede im
Bundestag halten. Zunächst lobte sie die Bundesregierung, da der Vorschlag der Ministerpräsidentenkonferenz von letzter Woche zügig aufgenommen worden sei und die Änderung der
COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung und der Coronavirus-Einreiseverordnung nun erfolgen könne. Im Wesentlichen geht es in der Schutzmaßnahmenverordnung darum, die Quarantäne-Regelungen
von Infizierten und Kontaktpersonen an die aktuelle Situation anzupassen, vor allem im Hinblick auf die Funktionsfähigkeit von kritischen Infrastrukturen wie u.a. Krankenhäusern, Wasserversorgern
und Feuerwehren. Für geimpfte und geboosterte Menschen gelten nun kürzere Quarantäneregeln und Möglichkeiten einer früheren Freitestung. In ihrer Rede sprach sie in diesem Zusammenhang die
Umsetzung von Verordnungen durch die Länder und Kommunen an, die besonderes Engagement der Verantwortlichen verlange – eine Situation, die die ehemalige Bürgermeisterin der Großen Kreisstadt
Rheinfelden nur allzu gut kennt. Diana Stöcker hob schließlich hervor, dass die geänderte Einreiseverordnung endlich die besonderen partnerschaftlichen und familiären Konstellationen in
Grenzgebieten berücksichtige und auch bei prekären Corona-Lagen erlaube, sich besuchen zu dürfen. Anders, als zu Beginn der Pandemie: „Eine solche Situation wollen wir nie wieder im Dreiländereck
und anderen Grenzregionen erleben“, bekräftigte die Abgeordnete. Einen kleinen Seitenhieb auf die neue Bundesregierung konnte sich Diana Stöcker jedoch nicht verkneifen, als sie zum Ende ihrer
Rede forderte, dass die Regierungskoalition sich mit gleicher Zielstrebigkeit auch einem Gesetzesentwurf zur allgemeinen Impfpflicht widmen solle. Fazit: ein gelungenes Debüt.