· 

Mehr Effizienz und Sicherheit für das Ausländerzentralregister

Alexander Throm MdB


Am Mittwochabend sprach Alexander Throm, Obmann der Fraktion im Innenausschuss, zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters (AZR). Das AZR soll zum führenden und zentralen Ausländerdateisystem für alle ausländerrechtlichen Fachverfahren weiterentwickelt werden. Der Bundestag modernisiert es, um mehr Effizienz, eine höhere Datenqualität und auch mehr Sicherheit zu erreichen. Zukünftig sollen bestimmte — bisher in den über 600 dezentralen Ausländerdateien vorgehaltene — Daten unmittelbar an das AZR übermittelt und zur Vermeidung von Doppelspeicherungen nur noch dort gespeichert werden.


Das hat klare Vorteile für die Betroffenen und für die Bearbeiter in den Fachbehörden: Erstens, mehr Effizienz durch eine Entlastung für die Ausländerbehörden, das BAMF und das Bundesverwaltungsamt und eine Entlastung der Betroffenen, von denen nicht immer wieder dieselben Daten und Dokumente abgefragt werden. Zweitens, eine höhere Datenqualität durch Synchronisierung und mehr Vollständigkeit. Dies garantiert Rechtmäßigkeit und gleichmäßiges Agieren der Behörden. Drittens, eine Erhöhung der Sicherheit, zum Beispiel bei hochmobilen Identitätstäuschern, wie wir es aus dem Fall Amri kennen. Dank der zentralen Dokumentenablage können die Behörden vorgelegte Ausweisdokumente mit den zentral gespeicherten Dokumenten abgleichen. Vierter Vorteil ist eine Verfahrensbeschleunigung. Dadurch werden auch die Verfahren der Fachkräftezuwanderung beschleunigt, denn es wird zusätzlich die Möglichkeit geschaffen, Vorabzustimmungen der Bundesagentur für Arbeit zu speichern.


Kritik aus den Reihen der Opposition trat Alexander Throm entgegen: „Wir schaffen konkrete Verbesserungen sowohl für die Betroffenen, als auch für die Behörden. Der Vorteil des einen muss nicht der Nachteil des anderen sein. Wir modernisieren und digitalisieren unsere Verwaltung und machen einen weiteren Schritt beim Ausländerzentralregister, damit es auch wirklich den Namen „Zentralregister“ verdient.“

 

# Video der Rede von Alexander Throm MdB