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Verlängerung des UNIFIL-Einsatzes

Markus Grübel MdB, Matern von Marschall MdB

In erster Lesung hat der Deutsche Bundestag über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) beraten. Der Einsatz der bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten soll bis zum 30. Juni 2022 verlängert werden. Mit der UN-Mission soll die Küste des Libanons überwacht und der Schmuggel von Waffen unterbunden werden. Hier ist die Bundeswehr mit der Korvette Magdeburg als Teil der Maritime Task Force im Einsatz und unterstützt zudem den Fähigkeitsaufbau der libanesischen Marine.

Markus Grübel und Matern von Marschall hoben in ihren Plenarreden die Bedeutung des Libanon für die Stabilität in der Region hervor:

„Die Situation im Libanon ist seit langem angespannt. Das Land steckt in einer Wirtschafts-, Finanz- und politischen Vertrauenskrise. Hinzu kommen rund 1,5 Millionen syrische Flüchtlinge, die das Land aufgenommen hat, die Corona-Pandemie und dann die Explosion im Hafen von Beirut im Sommer 2020. Insbesondere angesichts der anhaltenden Unruhen im Israel-Palästina Konflikt ist es wichtig, dass wir den Libanon und seine Armee unterstützen und Waffenlieferungen ins Land und an die Hisbollah unterbinden. Noch ist der Libanon nicht in den aktuellen Konflikt involviert, das sollte auch so bleiben“, so Markus Grübel.

Auch Matern von Marschall setzte die Situation in den regionalen Kontext: „Die Region um Libanon, Israel und Syrien ist weiterhin politisch äußerst fragil und instabil. Die UNIFIL-Mission sorgt durch den Drei-Parteien-Mechanismus für einen Gesprächskanal zwischen Israel, dem Libanon und den Vereinten Nationen. Damit ist UNIFIL ein unverzichtbarer Kommunikationskanal, der zur Deeskalation im Nahen Osten beitragen kann. Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind wir für eine Verlängerung des Einsatzes und danken unseren deutschen Soldatinnen und Soldaten für ihren bisherigen Einsatz.“

Bild: Markus Grübel MdB war 2008 als Oberleutnant zur See im Rahmen einer Reservedienstleistung „Blauhelmsoldat“ und Teil von UNIFIL.

# Video der Rede von Markus Grübel MdB

# Video der Rede von Matern von Marschall MdB