Von Thorsten Frei MdB
Diese Woche ist eine Woche der Zuversicht, denn am Donnerstag hat der Bundestag Erleichterungen in der COVID-Pandemie beschlossen, die bereits ab dem Wochenende gelten werden. Es ist wichtig,
dass diejenigen, die nicht oder nahezu nicht mehr zur Ausbreitung des Virus beitragen, ihre Rechte in größerem Umfang wieder ausüben können. Die Freiheitsrechte sind die Regel, ihre Einschränkung
die begründungsbedürftige Ausnahme. Wenn wir nun für Geimpfte und Genesene Erleichterungen vorsehen, ist klar: Es sind keine Privilegien, die gewährt werden, sondern es ist die Konsequenz aus den
wissenschaftlichen Erkenntnissen, dass von Geimpften und Genesenen keine oder fast keine Gefahr mehr für andere ausgeht. Wir werden gemeinsam mit der Bundesregierung in den nächsten Wochen
prüfen, welche weiteren Erleichterungen möglich sind. Die heute beschlossenen Regelungen sind ein erster Schritt in einer ganzen Reihe von Erleichterungsschritten, die wir hoffentlich bald alle
werden gehen können.
Zum einen sorgt die Rechtsverordnung dafür, dass diejenigen, die die vollständig geimpft oder nach einer Infektion immun sind von den Beschränkungen privater Kontakte und den
Ausgangsbeschränkungen ausgenommen sind. Zum anderen sorgt die Verordnung dafür, dass diejenigen, die das Virus nicht mehr weitergeben können, bei den bundeseinheitlichen Regelungen ab einer
Inzidenz von 100 wie negativ getestete Personen behandelt werden. Wer also vollständig geimpft ist, muss beispielsweise keinen Schnelltest vorweisen, wenn er etwa zum Friseur geht."
# Video der Rede von Thorsten Frei MdB