Michael Donth MdB >> „Kein Verkehrssektor hat in den letzten Jahren in Deutschland und in Europa so viel Aufschwung erfahren wie der Schienenverkehr. Durch den größten Aufwuchs der Mittel im Schienenetat in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ist es gelungen, der Bedeutung des Verkehrsträgers Schiene für die Erreichung der Klimaziele, aber auch für die Sicherstellung der Mobilität und der Logistik in Deutschland − gerade auch in schweren Zeiten − gerecht zu werden. Der Europäische Schienenverkehr verbindet Deutschland auf klimafreundliche, sichere und komfortable Weise mit seinen europäischen Nachbarn − im Personen − wie im Güterverkehr.
Das haben wir zum Ende dieser Legislaturperiode zum Anlass genommen, um in einem Antrag der Koalitionsfraktionen auf das Geleistete zurück, aber auch mit unseren ambitionierten Ausbauzielen nach
vorne zu blicken. Denn für eine attraktive, konkurrenzfähige europäische Eisenbahn reichen nationale Bemühungen allein nicht aus. In einem Europa, das eng miteinander verbunden ist und in dem
nach Verbesserung der pandemischen Lage problemloses Reisen innerhalb der europäischen Grenzen sowie der Binnenhandel und Warentransport schnell wieder uneingeschränkt möglich sein müssen, kann
die Bahn nur dann zum Rückgrat des Verkehrssystems werden, wenn über nationale Grenzen hinaus gedacht wird. Das muss gerade auch für Buchungsmöglichkeiten europäischer Bahntickets gelten.
Mit knapp 40.000 Streckenkilometern sowie einer hohen Netzdichte ist das deutsche Schienennetz mit Abstand das umfangreichste Eisenbahnnetz in den EU-Mitgliedstaaten. Mit großem Aufwand und einem
nie dagewesenen Investitionshochlauf wird der Ausbau des deutschen Schienennetzes mit Hochdruck vorangetrieben. Dabei wird besonders Wert darauf gelegt, die bilateralen Vereinbarungen über
Streckenausbauten mit den europäischen Nachbarstaaten zeitnah umzusetzen. Mit dem Deutschlandtakt und den hierfür notwendigen Neu- und Ausbauprojekten im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans, der
Sanierung der Schienenwege über die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung III mit der Deutschen Bahn und den Elektrifizierungsvorhaben setzen Bundesregierung und Bahn um, was wir
Unions-Verkehrspolitiker im Bundestag immer gefordert haben: Sie räumen der Schiene höchste Priorität ein.
Deutschland hat bereits während der EU-Ratspräsidentschaft im Jahr 2020 entscheidende Impulse gesetzt. Mit dem Konzept des wieder aufgegriffenen Trans-Europ-Express 2.0 hat das Bundesministerium
für Verkehr und digitale Infrastruktur im September 2020 die Weichen für die Stärkung europäischer Schnellzug- und Langstreckenverbindungen gestellt und die Entwicklung eines tragfähigen
europäischen Nachtzugkonzepts durch die Eisenbahnverkehrsunternehmen angestoßen. Besonders auch der Schienengüterverkehr hat hohes Wachstumspotential. Gerade für Unternehmen muss sich der Umstieg
auf die Schienenlogistik lohnen. Dazu zählen der Kombinierte Verkehr, der Ganzzugverkehr oder auch der Einzelwagenverkehr.
An die Erfolge der deutschen EU-Ratspräsidentschaft für den Schienenverkehr muss im Jahr 2021 − dem Europäischen Jahr der Schiene − nun angeknüpft und angestoßene Projekte müssen fortgeführt
werden. Deutschland steht als größtes Bahnland der Europäischen Union nicht nur geographisch im Mittelpunkt des Europäischen Jahrs der Schiene und sollte daher auch in diesem Jahr ein Takt- und
Impulsgeber sein. Es gilt, die europäische Dimension des Schienenverkehrs als klimafreundliche Mobilitätsform der Zukunft zu schärfen und seinen Beitrag zur nachhaltigen Stärkung von Wirtschaft,
Industrie und Gesellschaft in der EU zu erhöhen. Daran werden wir im Bundestag weiter tatkräftig mitarbeiten."